AGB / General Terms

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und

Verbraucherinformationen

Stand: 06/2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen Excellent Miniatures by 3DXS - Dr. Stephan Weiß - im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1)             Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2)             Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit:

3DXS - Dr. Stephan Weiß

Krämpferstr. 4

99084 Erfurt

(2)             Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

(3)             Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail

(Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:

(4)             Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1)             Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2)             Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen

Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer       gelieferten       Produkte          dar.      Die       vom     Verkäufer             hergestellten   Produkte          können verfahrensbedingte Merkmale auf der Oberfläche aufweisen (Verfahren: DLP-Stereolithographie (3D Druck mit UV Resinen), Rückstände oder Kerben von sogenannten Support Strukturen, Schichtung im Mikrometerbereich, bedingt durch das additive, schichtweise Herstellungsverfahren), diese stellen keine Mängel dar.

(3)             Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts herstellbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4)             Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht herstellbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.

Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

 

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

 

(1)  Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt in der Regel einen Werktag nach vollständiger Herstellung aller bestellten Produkte. Die Herstellung der Produkte beginnt in der Regel spätestens 2 Tage nach Geldeingang, kann sich aber Prozess bedingt (Fertigung nach Auftragseingang) bis zu 7 Werktage verzögern. Die Lieferzeit beträgt bis zu vierzehn Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.

 

(2)  Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU und in die USA und Kanada.

(3)  Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung) oder per Kreditkarte.

§ 6 Transportschäden

(1)             Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

(2)             Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

(1)      Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2)      Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3)      Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der

Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 10 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1)  Die Vertragssprache ist deutsch.

(2)  Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik

Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3)  Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

<p>Quelle: <a href="http://www.rechtsanwalt-metzler.de" title="Rechtsanwalt f&uuml;r

Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht">Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt f&uuml;r

Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht</a></p>

(Ende der AGB)

*ENGLISH*

General Terms and Conditions of Business (AGB) and 

consumer information

Last update: 06/2018

General terms and conditions and consumer information within the framework of purchase contracts concluded via the online shop between Excellent Miniatures by 3DXS - Dr. Stephan Weiß - hereinafter referred to as "Seller" - and the customer - hereinafter referred to as "Customer".

§ 1 Scope and general information

(1) Subject to individual agreements and arrangements which take precedence over these General Terms and Conditions, the following General Terms and Conditions shall apply exclusively to the business relationship between the Seller and the Customer. Unless otherwise agreed, the inclusion of the customer's own terms and conditions is contradicted. 

(2) The customer is a consumer insofar as he concludes the contract for purposes which can predominantly neither be attributed to his commercial nor his self-employed professional activity. 

On the other hand, an entrepreneur is any natural or legal person or a partnership with legal capacity that acts in the exercise of its commercial or independent professional activity when concluding a legal transaction.

§ 2 Conclusion of contract

(1) The contract is concluded with the customer:

3DXS - Dr. Stephan Weiß

Cramperstr. 4

99084 Erfurt

(2) The essential characteristics of the goods result from the respective product description provided by the seller.

(3) All offers in the seller's online shop merely represent a non-binding invitation to the customer to submit a corresponding purchase offer to the seller. As soon as the seller has received the customer's order, the customer is first sent a confirmation of receipt of his order by the seller, usually by e-mail. 

(order confirmation). The order confirmation does not yet represent the acceptance of the order. After receipt of the customer's order, the seller will check it at short notice and inform the customer within 2 working days whether he accepts the order (order confirmation). The order process in the online shop of the seller works as follows:

(4) The customer can select products from the assortment of the seller and collect them via the button "Add to basket" in a so-called shopping basket. By clicking on the "Shopping Cart" button, the customer receives an overview of the selected products. Using the "Buy now" button, the customer submits a binding request to purchase the goods in the shopping basket. Before submitting the order, the customer can change and view the entered order and data at any time using the browser functions "Back" and "Next", which are displayed as arrow keys. The application can only be submitted and transmitted if the customer has accepted these terms and conditions by clicking on the "Accept GTC" button and has thereby included them in his application. The seller then sends the customer an automatic confirmation of receipt by e-mail, in which the customer's order is listed again and which the customer can print out using the "Print" function. The automatic acknowledgement of receipt only documents that the seller has received the customer's order and does not constitute acceptance of the request. The contract is not concluded until the seller has submitted a declaration of acceptance, which is sent by separate e-mail.

§ 3 Subject Matter of the Contract, Quality, Delivery, Availability of Goods

(1) Subject of the contract are the goods and services specified by the customer within the framework of the order and the order and/or order confirmation at the final prices specified in the online shop. Errors and omissions are reserved, in particular with regard to the availability of goods.

(2) The quality of the goods ordered is determined by the product descriptions in the online shop. Illustrations on the Internet site may reflect the products only inaccurately under certain circumstances; colours in particular may deviate considerably for technical reasons. Pictures serve only as illustrative material and may deviate from the product. Technical data, weight, dimensions and performance descriptions are given as precisely as possible, but may not exceed the usual specifications. 

show deviations. The characteristics described here do not represent any defects of the products delivered by the seller. The products manufactured by the seller may have process-related characteristics on the surface (Process: DLP stereolithography (3D printing with UV resins), residues or notches of so-called support structures, layering in the micrometer range, caused by the additive, layered manufacturing process), these do not constitute defects.

(3) If no copies of the product selected by the customer can be produced at the time of the customer's order, the seller shall inform the customer of this in the order confirmation. If the product is permanently unavailable, the Seller shall not be obliged to

 

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